Mikroökonomische Wirkungs- und Effizienzanalyse

Ergebnisse aus dem Untersuchungsfeld 3

authored by
Bernhard Boockmann, Martin Brussig, Stephan Lothar Thomsen, Thomas Walter
Abstract

Bei der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe (»Hartz IV«) konnten sich die damaligen parteipolitischen Mehrheiten in Bundestag und Bundesrat nicht über die Trägerschaft für die neue Leistung »Grundsicherung für Arbeitsuchende« (Arbeitslosengeld II) einigen. Der schließlich im Vermittlungsausschuss gefundene Kompromiss ermöglicht über eine »Experimentierklausel« (§ 6a SGB II) bis 2010 das Nebeneinander zweier unterschiedlicher Formen, um durch praktische Erprobung und wissenschaftliche Wirkungsforschung (§ 6c SGB II) herauszufinden, welches Modell der Aufgabenwahrnehmung die Zielsetzungen der Reform besser erfüllt. Im Regelfall errichten die Agentur für Arbeit und die Landkreise oder kreisfreien Städte auf örtlicher Ebene gemäß §44b Arbeitsgemeinschaften (ARGEn) zur gemeinsamen Aufgabenwahrnehmung. Darüber hinaus wurde 69 kommunalen Trägern auf Antrag die Möglichkeit gegeben, die Gesamtheit der Leistun- gen in alleiniger Verantwortung als so genannte zugelassene kommunale Träger (zkT) zu erbringen. In 19 Fällen wurde weder ein Antrag auf Zulassung der Kommune gestellt, noch kamen Verträge über die Bildung von Arbeitsgemeinschaften zustande, so dass es hier als faktisch drittes Modell bei der ursprünglichen Trennung der Aufgaben – Arbeitsagentur: Arbeitslosengeld II und arbeitsmarktpolitische Förderung, Kommunen: Kosten der Unterkunft und Heizung und soziale Förderung – blieb. Wenn alle drei Modelle der Aufgabenwahrnehmung zusammen gemeint sind, sprechen wir im Folgenden von »Grundsicherungsstellen«. Im Wettbewerb der Modelle sollen unterschiedliche Ansätze zur Eingliederung im Hinblick auf ihre Wirksamkeit verglichen werden. Die Ergebnisse sollen so zu einer Weiterentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende beitragen. Nach §6c SGB II hatte das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) den gesetzgebenden Körperschaften des Bundes bis zum 31. Dezember 2008 über die Ergebnisse der Wirkungsforschung zu berichten, was es auch fristgerecht getan hat. Die Forschungsaufgabe wurde durch das BMAS in vier Untersuchungsfelder gegliedert. Die Ziele des Untersuchungsfelds 3, über das hier berichtet wird, sind zum einen die Wirkungen der Aufga- benwahrnehmung im SGB II auf der Ebene der einzelnen Personen zu ermitteln und zum anderen die Effizienz der Aufgabenwahrnehmung zu beurteilen. Zugespitzt sind zwei Leitfragen zu beant- worten: Wer kann es besser? Und warum ist das so?

External Organisation(s)
Otto-von-Guericke University Magdeburg
Type
Article
Journal
ifo Schnelldienst
Volume
62
Pages
39-47
ISSN
0018-974X
Publication date
2009
Publication status
Published
Electronic version(s)
https://www.econstor.eu/bitstream/10419/164639/1/ifosd-v62-2009-i01-p39-47.pdf (Access: Open)