Einsitzhürde im neuen Gewand?

Analyse des neuen Sitzzuteilungsverfahrens für Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen

verfasst von: Jona-Frederik Baumert
Abstract: Bei Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen soll künftig ein neues Sitzzuteilungsverfahren zum Einsatz kommen. Dieses wird nach seinem Urheber, dem Grünen-Landtagsabgeordneten Simon Rock, als „Rock-Verfahren“ bezeichnet. Das Rock-Verfahren wurde mit der Intention geschaffen, den Stimmenanteil, den eine Partei für den Erhalt des ersten Sitzes benötigt, zu erhöhen. Hierdurch rief es den Protest kleinerer Parteien wie der FDP hervor, welche Klage vor dem Verfassungsgerichtshof des Landes erhob. Dieser Artikel untersucht die Eigenschaf- ten des bisher – in Bezug auf seine Auswirkungen – noch weitgehend unbekannten Rock-Verfahrens. Zum einen werden seine „natürliche“ untere und obere Hürde ermittelt, welche den Stimmenanteilen entsprechen, ab denen eine Partei (theoretisch) ihren ersten Sitz erhalten kann bzw. erhalten muss. Zum anderen wird anhand von Monte-Carlo-Simulation der Stimmenanteil bestimmt, bei dem die Zuteilungswahrscheinlichkeit des ersten Sitzes 50% beträgt. Hierbei zeigt sich, dass Parteien rechnerisch Anspruch auf durchschnittlich ca. 0,88 Sitze haben müssen, um mindestens einen Sitz zu erhalten. Damit kommt die Sperrwirkung des Rock-Verfahrens der 2008 für verfassungswidrig erklärten Einsitzhürde sehr nahe. Anders als von Rock behauptet, bevorteilt sein Verfahren auch über die höhere Einzugshürde hinaus größere Parteien bei der Sitzvergabe auf Kosten kleinerer Parteien. Hierbei bleibt es nur unwesentlich hinter den Auswirkungen des D’Hondt-Verfahrens zurück.
Organisationseinheit(en): Institut für Politikwissenschaft
Typ: Artikel
Journal: Politische Vierteljahresschrift (PVS)
Anzahl der Seiten: 23
Publikationsdatum: 27.03.2028
Publikationsstatus: Elektronisch veröffentlicht (E-Pub)
Peer-reviewed: Ja
ASJC Scopus Sachgebiete: Politikwissenschaften und internationale Beziehungen
Elektronische Version(en): https://doi.org/10.1007/s11615-025-00601-1 (Zugang: Offen)

BibTeX

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title = "Einsitzh{\"u}rde im neuen Gewand?: Analyse des neuen Sitzzuteilungsverfahrens f{\"u}r Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen",
abstract = "Bei Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen soll k{\"u}nftig ein neues Sitzzuteilungsverfahren zum Einsatz kommen. Dieses wird nach seinem Urheber, dem Gr{\"u}nen-Landtagsabgeordneten Simon Rock, als „Rock-Verfahren“ bezeichnet. Das Rock-Verfahren wurde mit der Intention geschaffen, den Stimmenanteil, den eine Partei f{\"u}r den Erhalt des ersten Sitzes ben{\"o}tigt, zu erh{\"o}hen. Hierdurch rief es den Protest kleinerer Parteien wie der FDP hervor, welche Klage vor dem Verfassungsgerichtshof des Landes erhob. Dieser Artikel untersucht die Eigenschaf- ten des bisher – in Bezug auf seine Auswirkungen – noch weitgehend unbekannten Rock-Verfahrens. Zum einen werden seine „nat{\"u}rliche“ untere und obere H{\"u}rde ermittelt, welche den Stimmenanteilen entsprechen, ab denen eine Partei (theoretisch) ihren ersten Sitz erhalten kann bzw. erhalten muss. Zum anderen wird anhand von Monte-Carlo-Simulation der Stimmenanteil bestimmt, bei dem die Zuteilungswahrscheinlichkeit des ersten Sitzes 50% betr{\"a}gt. Hierbei zeigt sich, dass Parteien rechnerisch Anspruch auf durchschnittlich ca. 0,88 Sitze haben m{\"u}ssen, um mindestens einen Sitz zu erhalten. Damit kommt die Sperrwirkung des Rock-Verfahrens der 2008 f{\"u}r verfassungswidrig erkl{\"a}rten Einsitzh{\"u}rde sehr nahe. Anders als von Rock behauptet, bevorteilt sein Verfahren auch {\"u}ber die h{\"o}here Einzugsh{\"u}rde hinaus gr{\"o}{\ss}ere Parteien bei der Sitzvergabe auf Kosten kleinerer Parteien. Hierbei bleibt es nur unwesentlich hinter den Auswirkungen des D{\textquoteright}Hondt-Verfahrens zur{\"u}ck.",
keywords = "Verfassungsgerichtshof, Nat{\"u}rliche H{\"u}rde, Monte-Carlo- Simulation, Kommunalpolitik, Rock-Verfahren, Constitutional Court, Natural Threshold, Monte Carlo Simulation, Local Politics, Rock Method",
author = "Jona-Frederik Baumert",
year = "2028",
month = mar,
day = "27",
doi = "10.1007/s11615-025-00601-1",
language = "Deutsch",
journal = "Politische Vierteljahresschrift (PVS)",
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